Gesetze

Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden
Grundgesetz Artikel 3 Abs (3)

1949 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland – GG
2002 Behindertengleichstellungsgesetz – BBG
2004 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – SGB IX Rehabilitation und Teilhabe
2004 Brandenburgische Barrierefreie Informationstechnik Verordnung – BbgBITV
2006 UN Behindertenrechtskonvention UN-BRK
2009 UN-BRK von Deutschland ratifiziert, damit bindend
2013 Behindertengleichstellungsgesetz des Landes Brandenburg – BbgBGG
entsprechend der UN-BRK wurde das BbgBGG aus dem Jahr 2003 novelliert
2016 Brandenburgische Bauordnung – BbgBO novelliert,  §50 Barrierefreies Bauen

Das Ziel der UN-BRK ist in Art. 1 der Konvention einfach und klar beschrieben:
Zweck dieses Übereinkommens ist es, den vollen und gleichberechtigten Genuss aller Menschenrechte und Grundfreiheiten durch alle Menschen mit Behinderungen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten und die Achtung der ihnen innewohnenden Würde zu fördern.

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